KAB-Online befragte dazu Dr. Michael Schäfers, Leiter des Grundsatzreferates der KAB Deutschlands.
KAB-Online: Die EU-Kommission will die Agrarsubventionen umstellen. Was sagt die KAB dazu?
Schäfers: Hier besteht seit Jahren Handlungsbedarf, aber bisher sind grundlegende Pläne gescheitert. Die Vorstellungen, die in Brüssel diskutiert werden, sehen keine Kürzungen bei Subventionen bis 100.000 Euro vor. Höhere Summen sollen prozentuale Kürzungen erfahren. Bei den kleineren landwirtschaftlichen Betrieben würde sich also keine Änderung ergeben. Großbetriebe dagegen müssten mit zum Teil erheblichen Verlusten rechnen. Über Einzelheiten kann man streiten, aber in der Regel sind die Kleinbetriebe beschäftigungsintensiver, sorgen also für Arbeitsplätze oder sichern diese.
KAB-Online: ... und das ist aus Sicht der KAB gut?
Schäfers: Ja. Auf dem Bundesverbandstag in Erfurt haben wir beschlossen, dass kleine und mittlere Betriebe von Brüssel gefördert werden sollen, die Arbeitsplätze schaffen und damit die Arbeitslosigkeit verringern. Das gilt auch für die landwirtschaftlichen Betriebe. Wir wollen, dass jedwede Unterstützung durch europäische Institutionen und Programme diesem Maßstab unterliegt.
KAB-Online: Aufbau-Ost-Minister Wolfgang Tiefensee hat kritisiert, dass durch die Umstellung Arbeitsplätze in der ostdeutschen Landwirtschaft verloren gehen....
Schäfers: ... auch das Königshaus in Großbritannien würde erhebliche Subventionen verlieren. Nach der Wende haben wir das Heil in den neuen Bundesländern in Großbetrieben gesucht – auch in der Landwirtschaft. Die kleinen Betriebe wurden ausgezerrt. Dafür kann man jetzt nicht die EU verantwortlich machen. Richtig ist, dass wir eine Umstellungsphase benötigen werden. Die Drohung mit dem Abbau von Arbeitsplätzen ist ein beliebtes Erpressungsspiel geworden. Bisher fehlen in der EU gesicherte Zahlen für den Zusammenhang von Betriebsgröße und Beschäftigung in der Landwirtschaft. Die müssen vorliegen, um die Auswirkungen genau beurteilen zu können.
KAB-Online: Fischer Boel will zudem die ländlichen Regionen stärker unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes fördern....
Schäfers: Ein richtiger Ansatz, wenn wir uns die Problemlage anschauen. Nachhaltige, gute Arbeit ist das Thema der KAB. Beschäftigungspolitik und Nachhaltigkeit müssen zusammengehen und dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das wäre optimal. Brüssel steht da in der Verantwortung, weltweit eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Nachweislich werden in der ökologisch-nachhaltigen Landwirtschaft diese Ziele besser erreicht als in den agrarischen Großbetrieben. Wenn wir so weiter wirtschaften wie bisher, werden in der Gesamtheit in wenigen Jahrzehnten große Anbauflächen Sondermüll sein. Das kann niemand ernsthaft wollen.
KAB-Online: Wie groß ist die Chance, dass die Pläne der Kommissarin Fischer Boel umgesetzt werden?
Schäfers: Zuerst einmal muss die EU-Kommission ein konkretes Gesetzeswerk vorlegen. Dann wird diskutiert werden. Bisher sind alle grundlegenden Pläne zum Umbau an Großbritannien und Deutschland gescheitert. Die Großbetriebe haben eine gute Lobby in Berlin und Brüssel. Ich hoffe dennoch, dass die Einsicht wächst, statt Landbesitz Nachhaltigkeit und Arbeit zu fördern. Die Position der KAB ist jedenfalls eindeutig: Subventionen für Betriebe, die nachhaltig und ökologisch wirtschaften und „gute Arbeit“ anbieten. Das käme uns allen zugute.
